Die Skepsis

Kategorie: Unterlassungserklärungen

Zivilklage

Einen Vorsitzenden eines Kreisverbandes Der Linken erreichte eine E-Mail von Fr. Hannemann, mit der er nichts anfangen konnte. Weder kannte er Fr. Hannemann, noch hatte er etwas von einer Petition für die Abschaffung von Sanktionen gehört. Neuland.

Wie immer schreibt Fr. Hannemann von „unwahrscheinliche Weise zu diffamieren, zu beleidigen und Lügen zu verbreiten“.

Wie immer schreibt sie auch über ihre Kollegen, die ja, so könnte man meinen, gar nicht so sind wie sie sind.

Neu ist, hinsichtlich ihrer Kollegen, dass sie diese in Schutz nimmt, wenn jemand Selbstmord verübt – in Zusammenhang mit einem Jobcenter. Fr. Hannemann schreibt dazu: „Ich habe mir den Fall angesehen und der Betroffene, wurde sehr durch das Jobcenter unterstützt. […] Der Tod lag in seiner Person.“

Über diese Unfassbarkeit möchte ich keinen Kommentar abgeben.

Danach folgen ihre Überlegen bzg. „Beleidigungen usw.“ und „Zivilklage“.

Als Anhang in der E-Mail stand vieles über sie und ihre Petition. – Wie üblich nur Dinge, die den Eindruck erwecken sollen,den Empfänger nicht auf den Gedanken kommt zu lassen, dass sie Angst hat, an Wichtigkeit zu verlieren.

 

(Die E-Mail liegt mir vollständig vor.)

 

 

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Androhung einer Unterlassungserklärung vom 28.05.2014

Blog.de schrieb am 28.05.2014:

 

es wurden erneut einige deiner Blogeinträge angemahnt:

http://susi-zintls.blog.de/2014/04/01/inge-hannemann-18114791/

http://susi-zintls.blog.de/2014/04/04/inge-hannemann-personenkult-18151561/[..]

http://susi-zintls.blog.de/2013/10/18/offener-brief-jobcenter-mitarbeiterin[..]

http://susi-zintls.blog.de/2013/11/27/inge-hannemann-missbrauch-petitionsre[..]

http://susi-zintls.blog.de/2014/04/04/inge-hannemann-personenkult-18151561/[..]

http://susi-zintls.blog.de/2013/08/24/inge-hannemann-job-kollegen-tun-hartz[..]

http://susi-zintls.blog.de/2014/04/01/inge-hannemann-18116468/

http://susi-zintls.blog.de/2013/08/05/inge-hannemann-kritik-16291899/   (hier sind
die Fotos geschützt und nicht freigegeben)

Außerdem befindet sich unter dem Artikel :
http://susi-zintls.blog.de/2014/05/22/12-gebote-hartz-iv-empfaenger-1851381[..]
unter Punkt 9  ein nach dem Markenschutz § 4 geschützter Begriff: Hartz IV Rebellen oder deren ähnlichen Ausführungen.

Wir bitten dich höflichst, die genannten Inhalte zu löschen bzw. auf privat/nur für Freunde zu setzen, da bereits eine Klage nach §§ 185 – 187a StGB eingereicht wurde.

Vielen Dank für Deine Kooperation!

Bitte schreib mir, solltest Du weitere Fragen haben.

Dein Support & Kundenservice
blog.de, blog.fr, blog.co.uk

 

Auf meine Nachfrage, wer denn angemahnt hat, kam diese Antwort:

 

Wir wurden von Frau Inge Hannemann angemahnt.

Da Du kein Impressum auf Deinem Blog angegeben hast, ist die Populis GmbH für Deine Inhalte verantwortlich, deswegen bitten wir dich, die genannten Einträge zu entfernen.

Vielen Dank.

Dein Support & Kundenservice
blog.de, blog.fr, blog.co.uk

 

Diese angemahnten Blogeinträge sind hier auf dem Blog unter „Kopien“ zu finden.

Unterlassungserklärung – Mai 2014

Die erste Unterlassungserklärung über einen Anwalt bekam ich Anfang Mai 2014, diesmal per Post.

 

Da es sich um ein schwebendes Verfahren handelt, werde ich verständlicher Weise derzeit noch keine Einzelheiten dazu veröffentlichen.

 

Nur eines möchte ich meinen Lesern nicht vorenthalten, da wichtig: Schreibe niemals, dass sich jemand die Haare gefärbt hat.

Androhung einer Unterlassungserklärung am 01.04.2014

E-Mail vom 01.04.2014 von blog.de:

„wir sind angemhnt worden, dass in deinem Eintrag:

http://susi-zintls.blog.de/2014/03/27/inge-hannemann-18063278/

Rechtsverletzung am eigenen Wort sowie Rechtsverletzungen nach dem Impressum aus dem Blog: altonabloggt.wordpress.com mit diesem Beitrag vorliegen. Ebenso liegen Rechtsverletzungen nach §§ 185187a StGB vor.

Wir bitten dich, diesen Eintrag innerhalb von 24 Stunden einzustellen zu löschen, da wir ansonsten administrativ eingreifen werden.

Vielen Dank für Deine Kooperation.

Bitte schreib mir, solltest Du weitere Fragen haben.

Dein Support & Kundenservice
blog.de, blog.fr, blog.co.uk“

 

Hierbei handelte es sich um screenshots von Kommentaren Fr. Hannemanns und anderen, mir unbekannten Personen auf Fr. Hannemanns Blog. Diese werden HIER teilweise veröffentlicht bzw. zitiert bzw.sinngemäß wiedergegeben. Daraus wird ersichtlich, dass Fr. Hannemann unwahre, verleumderische, beleidigende Kommentare auf ihrem Blog freischaltet – im Gegenzug aber von nachweislich abgeschickten Statements behauptet, diese lägen ihr nicht vor.

Fr. Hannemann lies diese und ihre Kommentare bis zu einer Woche auf ihrem Blog öffentlich stehen.

 

 

Androhung einer Unterlassungserklärung am 02.04.2013

Die 1. Androhung auf Unterlassungserklärung von Fr. Hannemann erhielt ich über eine E-Mail von blog.de am 02.04.2014.

Es handelte sich um ein Video, dass ich auf mein Blog eingestellt hatte. Fr. Hannemann drohte mit Unterlassungserklärung nach §1004 BGB i.V. §823 (1), wenn ich dieses Video nicht lösche.

§823 BGB

§1004 BGB

In dem Video gab es die Überlegung, ob es möglich sein könnte, dass Fr. Hannemann evtl. für die BA tätig ist. Es handelte sich also um eine reine Vermutung und keinesfalls um eine Behauptung.

Auch wurde, da damals nicht bekannt, welche Tätigkeit Fr. Hannemann in ihrem Jobcenter ausführte, Fr. Hannemann als „Fallmanagerin“ bezeichnet.

Anstatt nun diese beiden angemahnten Vermutungen/Irrtümer logischerweise (wie man meinen könnte) durch einen einzigen Kommentar klar zu stellen, wurde man angemahnt und mit Unterlassungserklärung bedroht. Nicht nur ich, auch der YouTube-Kanal. Falls das Video nicht gelöscht werde, so schrieb YouTube, würde der gesamte Kanal gelöscht. Das hätte bedeutet, dass die jahrelange Arbeit Gegen-Hartz-IV zunichte gewesen wäre.

Zwei Tage später gab es einen kurzen Artikel in der taz. In diesem wurde Fr. Hannemann als Fallmanagerin bezeichnet. Fr. Hannemann konnte diese Falschbehauptung nicht abwehren, wie sie bei facebook schrieb, da sie, als ihr der Artikel vorlag, gleichzeitig mit zwei Telefonen telefoniert hat. Bis heute gab es von ihr keine Richtigstellung zu dieser Falschbehauptung der taz und auch keine Unterlassungserklärung gegen die taz.