Androhung einer Unterlassungserklärung am 02.04.2013

von susizintl

Die 1. Androhung auf Unterlassungserklärung von Fr. Hannemann erhielt ich über eine E-Mail von blog.de am 02.04.2014.

Es handelte sich um ein Video, dass ich auf mein Blog eingestellt hatte. Fr. Hannemann drohte mit Unterlassungserklärung nach §1004 BGB i.V. §823 (1), wenn ich dieses Video nicht lösche.

§823 BGB

§1004 BGB

In dem Video gab es die Überlegung, ob es möglich sein könnte, dass Fr. Hannemann evtl. für die BA tätig ist. Es handelte sich also um eine reine Vermutung und keinesfalls um eine Behauptung.

Auch wurde, da damals nicht bekannt, welche Tätigkeit Fr. Hannemann in ihrem Jobcenter ausführte, Fr. Hannemann als „Fallmanagerin“ bezeichnet.

Anstatt nun diese beiden angemahnten Vermutungen/Irrtümer logischerweise (wie man meinen könnte) durch einen einzigen Kommentar klar zu stellen, wurde man angemahnt und mit Unterlassungserklärung bedroht. Nicht nur ich, auch der YouTube-Kanal. Falls das Video nicht gelöscht werde, so schrieb YouTube, würde der gesamte Kanal gelöscht. Das hätte bedeutet, dass die jahrelange Arbeit Gegen-Hartz-IV zunichte gewesen wäre.

Zwei Tage später gab es einen kurzen Artikel in der taz. In diesem wurde Fr. Hannemann als Fallmanagerin bezeichnet. Fr. Hannemann konnte diese Falschbehauptung nicht abwehren, wie sie bei facebook schrieb, da sie, als ihr der Artikel vorlag, gleichzeitig mit zwei Telefonen telefoniert hat. Bis heute gab es von ihr keine Richtigstellung zu dieser Falschbehauptung der taz und auch keine Unterlassungserklärung gegen die taz.

 

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